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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Linksextreme Aktivisten haben für den AfD-Bundesparteitag in Erfurt sowie für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Proteste und militante Aktionen angekündigt. Dies berichtet Nius unter Berufung auf ein anonymes Schreiben auf der linksextremen Plattform Indymedia. Darin wird für den 4. Juli in Erfurt zur «grössten Mobilisierung in der Geschichte der antifaschistischen Bewegung» aufgerufen. Zudem kündigen die Verfasser an, Gebäude entlang der Anfahrtsroute zum Parteitag zu besetzen und diese «militant» zu verteidigen.
FEDERICO GAMBARINI / KEYSTONE
Für den 6. September, den Tag der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, kündigt das Schreiben für den Fall eines AfD-Wahlsiegs die Stürmung des Magdeburger Landtags an. Wörtlich heisst es: «Wir werden mit einer grossen Schar von Antifas aus ganz Deutschland den Magdeburger Landtag stürmen.» Nach Angaben der Verfasser sollen sich auch Gruppen aus Italien, Frankreich und der Schweiz an den Protesten beteiligen.
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) rechnet zum AfD-Parteitag in Erfurt mit bis zu 50.000 Gegendemonstranten. Er warnte, unter den Teilnehmern würden sich voraussichtlich auch gewaltbereite Personen befinden. Versuche, Strassen zu blockieren, seien rechtswidrig. Die Polizei werde das Recht der AfD auf die Durchführung ihres Parteitags durchsetzen.
Erfurts Oberbürgermeister Andreas Horn (CDU) und Innenminister Maier riefen zu friedlichen Protesten auf. «Wer gegen eine Partei demonstriert, die er für verfassungsfeindlich hält, sollte selbst nicht verfassungswidrig vorgehen», sagte Maier. Laut aktuellen Umfragen liegt die AfD vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt deutlich vor den übrigen Parteien.