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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die Türkische Gemeinde in Deutschland fordert nach dem Wahlsieg der AfD, Flüchtlinge nicht mehr zum Aufenthalt in Sachsen-Anhalt zu verpflichten. «Menschen mit Migrationsgeschichte in Sachsen-Anhalt haben keine Zeit mehr für theoretische Sicherheitsdebatten», sagte der Bundesvorsitzende des Verbandes, Gökay Sofuoglu, der Deutschen Presse-Agentur. Die Politik müsse sie «aktiv vor Rechtsextremisten schützen». Flüchtlinge seien besonders gefährdet.
Screenshot 3sat
Konkret verlangt Sofuoglu von der Bundesregierung, die sogenannte Residenzpflicht für Geflüchtete aufzuheben. Diese verpflichtet Menschen im Asylverfahren für eine bestimmte Zeit dazu, sich in der ihnen zugewiesenen Stadt oder im jeweiligen Landkreis aufzuhalten. Für das Verlassen des Gebiets benötigen sie grundsätzlich eine behördliche Genehmigung.
Nach Ansicht der Türkischen Gemeinde ist diese Einschränkung angesichts des Wahlergebnisses in Sachsen-Anhalt nicht mehr vertretbar. Niemand sollte an einem Ort bleiben müssen, an dem er oder sie zur Zielscheibe von Rechtsextremisten werden könne, erklärte Sofuoglu. Er verband seine Forderung mit einer Warnung: «Wir dürfen nicht erst reagieren, nachdem Menschen getötet wurden.»
Der Verband leitet damit aus dem AfD-Wahlsieg eine konkrete Forderung an die Bundesregierung ab. Ob diese eine Änderung oder Aufhebung der Residenzpflicht erwägt, ist offen.