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Weltwoche Deutschland
Die Linken-Abgeordnete Juliane Nagel (45) hat mit ihrer Verteidigung des Polizei-Schmähkürzels ACAB («All Cops Are Bastards») für Empörung gesorgt. Die direkt gewählte Landtagsabgeordnete aus Leipzig bezeichnete die Parole als «antifaschistisches Zeichen» und nannte ein Verbot gleichbedeutend mit «politisch gefährlicher Gleichsetzung linker Symbolik mit rechter Hetze», berichtet die Bild-Zeitung.
HENDRIK SCHMIDT / KEYSTONE
Anlass war ein Beschluss des Ortsparlaments von Pirna-Graupa, beim örtlichen Punkfestival keine extremistischen Symbole mehr zuzulassen – darunter auch linke Codes wie ACAB oder 161. Für Nagel ein «Skandal». Sie erklärte auf Social Media: «Gerade jetzt, wo rechte Gewalt Alltag ist, ist Antifaschismus keine Radikalität – sondern eine demokratische Selbstverständlichkeit.»
In der CDU stösst die Aussage auf scharfe Kritik. Sachsens CDU-Generalsekretär Tom Unger sagte der Bild: «ACAB ist kein harmloses Symbol, sondern ein Schlag ins Gesicht unserer Polizistinnen und Polizisten – und leider viel zu oft auch wortwörtlich.» Die Schmähung sei häufig der Nährboden für Gewalt gegen die Polizei.
Rechtlich ist die Parole in Deutschland heikel: Gerichte haben festgestellt, dass sie geeignet ist, alle Polizeibeamten pauschal zu beleidigen. Das heisst, sie kann als strafbar gewertet werden.