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Beat Gygi

Scheintherapie für besseren Föderalismus

Mit der Konferenz der Kantonsregierungen sind falsche Doktoren am Werk.
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Der Föderalismus, eines der wichtigsten Bauprinzipien der Schweiz, bringt Entscheidungsfreiheit, Diversifizierung, Erfindergeist, Artenvielfalt, Wettbewerbsdenken in Gesellschaft und Wirtschaft. Gemeinden und Kantone entscheiden eigenständig über wesentliche Teile ihrer Steuereinnahmen und Ausgaben und sind dann auch verantwortlich für das, was herauskommt. Aber der Föderalismus hat viele Gegner, denn die sich daraus ergebenden Unterschiede, die Eigenverantwortung, der Konkurrenzdruck sind vielen zu anstrengend. Sie versuchen lieber, möglichst auf Kosten anderer zu leben – Umverteilung als ernstes Spiel, Ausgleich zwischen Kantonen und Gemeinden, Harmonisieren, Überwälz ...
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