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Scheinsanierung, die nächste

Elisabeth Baume-Schneider plant eine weitere Reform der Invalidenversicherung, die längst finanziell stabil sein müsste.
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Die finanzielle Lage der IV übertrifft wieder einmal alle schönfärberischen Prognosen früherer Jahre. Das Sozialwerk droht noch tiefer im Schuldensumpf zu versinken, weil Einnahmen und Ausgaben trotz wiederholter Sanierung weit auseinanderklaffen. Bis Ende 2017 profitierte die Kasse, die jährlich knapp zehn Milliarden Franken an Beiträgen einnimmt, von einer befristeten Sonderfinanzierung (0,4 Mehrwertsteuerprozente und Verzinsung der Schulden durch den Bund), die jeweils rund 1,17 Milliarden einbrachte. Doch seit der «Zustupf» weg ist, schrieb die IV fast durchweg rote Zahlen. Gleichzeitig schiebt sie einen über zehn Milliarden Franken hohen Schuldenberg gegenüber der AHV se ...
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