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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas will die Militärhilfe der Europäischen Union für Moldawien verdoppeln. Bei einem Besuch in Chisinau kündigte die frühere estnische Regierungschefin an, die Finanzierung über die sogenannte Europäische Friedensfazilität auf jährlich 120 Millionen Euro erhöhen zu wollen. Kallas erklärte, dies wäre das grösste Verteidigungspaket der EU für ein Land ausserhalb der Ukraine.
Dumitru Doru/EPA/Keystone
Gemeinsam mit der moldawischen Präsidentin Maia Sandu begründete Kallas den Schritt mit dem wachsenden Druck Russlands auf das Nachbarland der Ukraine. Moldawien befinde sich weiterhin «im hybriden Krieg Russlands», sagte Kallas. Sie verwies auf Angriffe auf die Energieinfrastruktur sowie wiederholte russische Drohnenverletzungen des moldawischen Luftraums.
Nach Angaben der EU wurden über die Friedensfazilität bereits rund 200 Millionen Euro an militärischer Unterstützung für Moldawien bereitgestellt. Neu geliefert wurde unter anderem ein von der EU finanziertes Radarsystem zur Erkennung russischer Drohnen an der Grenze. Die geplante Aufstockung müsste allerdings noch von den Mitgliedstaaten genehmigt werden. Gerade bei der Finanzierung militärischer Hilfen hatte es in der Vergangenheit wiederholt Streit innerhalb der EU gegeben. Der scheidende ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán blockierte jahrelang entsprechende Auszahlungen. Auch Frankreich und Deutschland äusserten zeitweise Vorbehalte aus technischen Gründen.
Die Verteidigungskooperation zwischen Brüssel und Chisinau wurde in den vergangenen Jahren stark ausgebaut. Bereits 2024 unterzeichnete Moldawien als erstes Nicht-EU-Land eine Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft mit der Europäischen Union. Kallas erklärte nun, Moldawien gehöre «bereits zur europäischen Gemeinschaft». Zudem kündigte sie einen zweiten EU-Moldawien-Gipfel in Brüssel an. Ein Datum dafür steht noch nicht fest.