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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) In Teilen der CDU-Führung wird nach Berichten der Bild-Zeitung über einen möglichen Austausch von Bundeskanzler Friedrich Merz diskutiert. Grund sind die schlechten Umfragewerte der Regierung sowie stockende Reformvorhaben. Die Zeitung berichtet unter Berufung auf Teilnehmer interner Gespräche, dass Mitglieder der CDU-Führungsgremien sowie prominente Christdemokraten in kleineren Runden über ein solches Szenario gesprochen hätten.
KAY NIETFELD / KEYSTONE
Die Beteiligten seien sich der politischen Risiken eines Kanzlerwechsels bewusst gewesen. Laut dem Augsburger Staatsrechtler Josef Franz Lindner wäre ein Austausch des Kanzlers rechtlich möglich. «Der Bundestag kann jederzeit mit Kanzlermehrheit einen neuen Bundeskanzler wählen», sagte Lindner. Grundlage dafür sei das konstruktive Misstrauensvotum nach Artikel 67 des Grundgesetzes. Neuwahlen seien dafür nicht erforderlich.
In der Praxis hinge ein solcher Schritt jedoch wesentlich von Merz selbst ab. Nach Informationen der Bild-Zeitung müssten vor allem die CDU-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst, Boris Rhein und Michael Kretschmer Druck auf den Kanzler ausüben. Gleichzeitig wächst die Unzufriedenheit im CDU-Präsidium und Bundesvorstand. Kritik werde dort nur noch selten offen geäussert, weil viele Mitglieder befürchteten, interne Diskussionen könnten an die Öffentlichkeit gelangen.
Als möglicher Nachfolger von Merz wird vor allem Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst genannt. Der CDU-Politiker regiert seit 2021 das bevölkerungsreichste Bundesland. Für einen Kanzlerwechsel wäre zudem die Unterstützung der SPD erforderlich, da die Sozialdemokraten einen neuen CDU-Kandidaten im Bundestag mitwählen müssten.