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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Der polnische Premierminister Donald Tusk stellt die Verlässlichkeit der USA als Schutzmacht Europas in Frage. «Die wichtigste Frage ist, ob die Vereinigten Staaten bereit sind, so loyal zu sein, wie es unsere Nato-Verträge vorsehen», sagte Tusk der Financial Times.
Die Äusserung fällt vor dem Hintergrund wachsender Zweifel an der Bündnistreue von Donald Trump. Dessen wiederholte Drohungen gegenüber Nato-Partnern und schwankende Positionen zur Verteidigung Europas sorgen in osteuropäischen Staaten für Verunsicherung.
ADAM WARZAWA / KEYSTONE
Tusk warnte zugleich vor einer möglichen Eskalation: Russland könne «in Monaten» ein Nato-Mitglied angreifen. Für Länder an der Ostflanke sei entscheidend, ob das Bündnis politisch und militärisch handlungsfähig bleibe. Er verwies auf einen Vorfall, bei dem russische Drohnen den polnischen Luftraum verletzt hatten und nicht alle Nato-Partner dies als ernsthafte Provokation werteten.
Polen hat mit die höchsten Verteidigungsausgaben innerhalb der Nato und erfüllt bereits das von Trump geforderte Ziel von 5 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Gleichwohl fordert Tusk, dass die bestehenden Sicherheitsgarantien mit konkreten militärischen Fähigkeiten unterlegt werden.
Parallel drängt er auf eine stärkere Rolle der Europäischen Union in der Verteidigung. Konkret solle die Beistandsklausel des EU-Vertrags – Artikel 42.7 – praktisch wirksam gemacht werden. «Was wir brauchen, ist eine echte Allianz mit realen Instrumenten», sagte Tusk.