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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Es ist ein erfreuliches und beherztes Aufstehen, ein Akt des Widerstands, den Bundespräsident Guy Parmelin gegen die Europäische Union und insbesondere gegen Ursula von der Leyen vollzogen hat. Aus Brüssel wurde der Schweiz angedroht, die heimische Stahlindustrie mit prohibitiven Zöllen von 50 Prozent zu belegen. Das läuft faktisch auf ein Exportverbot hinaus. Hier zeigt die EU, die ja angeblich der Schweiz so wohlgesinnt sein soll, ihr wahres Gesicht mit einem brutalen Zollhammer. Man sieht nun ganz deutlich, was uns die bilateralen Verträge bringen, wenn einfach knallhart draufgehauen wird gegen eine Branche, die ohnehin schon zum Teil subventioniert werden muss.
Peter Schneider/Keystone
Das Bemerkenswerte an dieser Situation ist jedoch, dass endlich einmal ein Bundesrat, ein Bundespräsident, aufsteht und die EU in ziemlich scharfen Worten kritisiert. Wann ist das zum letzten Mal der Fall gewesen? Im Regelfall herrscht in Bern dieses vorauseilende Einknicken vor, besonders in der Zuwanderungsfrage. Unsere Politiker sind meistens vor allem damit beschäftigt, die EU auf keinen Fall zu irritieren. Doch wer sich dauernd klein macht, der wird eben auch wie ein Zwerg behandelt. Guy Parmelin, der Weinbauer aus dem Waadtland, der immer unterschätzt wurde und damals als dritte Wahl der SVP in den Bundesrat gehievt wurde, verblüfft nun alle.
Dieser Mann leistet Widerstand und bricht mit der Tradition der Arbeitsverweigerung, die man bei anderen Magistraten beobachten muss. Während viele seiner Kollegen in einer Art politischer Lähmung verharren, wenn es um die Wahrung Schweizer Interessen geht, hat Parmelin in der «Samstagsrundschau» des Schweizer Radios und Fernsehens klare Kante gezeigt. Es bleibt festzuhalten, dass dieser Mut zur Eigenständigkeit bitter nötig ist, um gegenüber der Machtpolitik aus Brüssel nicht völlig unterzugehen. Es ist ein Signal an das gesamte Establishment, dass man sich nicht alles bieten lassen muss, nur um den Eurokraten zu gefallen.