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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die Europäische Union hat ihre Pläne für die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine deutlich zurückgeschraubt. Wie Euronews unter Berufung auf mehrere EU-Beamte und Diplomaten berichtet, sollen vor der Sommerpause nun nicht wie ursprünglich geplant fünf, sondern lediglich zwei weitere Verhandlungskapitel eröffnet werden. Grund ist der anhaltende Widerstand Ungarns.
Olivier Matthys/EPA/Keystone
Demnach will Brüssel im Juli nur noch die Kapitel «Aussenbeziehungen» und «Binnenmarkt» eröffnen. Die übrigen drei Themenblöcke sollen schrittweise später folgen. Die Europäische Kommission hatte noch vor wenigen Wochen erklärt, die Ukraine sei technisch bereit, alle sechs Verhandlungskapitel gleichzeitig aufzunehmen.
Auslöser des Kurswechsels ist die neue ungarische Regierung unter Ministerpräsident Péter Magyar. Zwar hatte Budapest Anfang Juni nach zweijähriger Blockade dem Start der Beitrittsgespräche zugestimmt, lehnt ein beschleunigtes Verfahren jedoch weiterhin ab. Ungarn hat nach Angaben von Euronews die notwendigen Schreiben zur Freigabe weiterer Kapitel bislang nicht unterzeichnet.
Magyar begründet seine Haltung unter anderem mit den Westbalkanstaaten, die teilweise seit Jahren oder Jahrzehnten auf einen EU-Beitritt warten. Es sende «das falsche Signal», wenn die Ukraine unmittelbar nach dem ersten Verhandlungskapitel im Schnellverfahren vorankomme, sagte er. Zugleich fordert Budapest weitere Fortschritte beim Schutz der ungarischen Minderheit in der Westukraine. Magyar kündigte zudem an, nach Abschluss der Verhandlungen ein rechtlich verbindliches Referendum über einen ukrainischen EU-Beitritt abzuhalten. Der gesamte Prozess dürfte nach seiner Einschätzung zehn bis fünfzehn Jahre dauern.