Warum Israels Platz auf der Schwarzen Liste der UN Fragen zum moralischen Urteilsvermögen von António Guterres aufwirft

Der jüngste Konflikt zwischen Israel und den Vereinten Nationen entzündet sich an einer Entscheidung von Uno-Generalsekretär António Guterres, Israel auf die sogenannte schwarze Liste für «konfliktbezogene sexuelle Gewalt» zu setzen. Auf dieser Liste führt die Uno Staaten, Armeen und bewaffnete Organisationen, denen sie sexuelle Gewalt in bewaffneten Konflikten vorwirft. Neben der Hamas steht dort jetzt auch Israel.

Die Parallelisierung ist ein weiterer Versuch der Vereinten Nationen, Israel international an den Pranger zu stellen. Denn wer den israelischen Staat in dieselbe Kategorie einordnet wie die Hamas, den Islamischen Staat oder Boko Haram, nimmt eine Gleichsetzung vor, die weder politisch noch moralisch zu rechtfertigen ist. Das ist nicht nur empörend. Es offenbart auch ein bemerkenswertes Versagen des Urteilsvermögens von Guterres in einer moralischen Frage.

Die Hamas hat bei ihrem Überfall auf Israel am 7. Oktober 2023 nach Untersuchungen der Vereinten Nationen gezielt sexuelle Gewalt, Vergewaltigungen und andere schwere Übergriffe eingesetzt. Die Aussagen von Zeugen, Überlebenden und freigelassenen Geiseln zeichnen das Bild einer Terrororganisation, die sexuelle Gewalt bewusst als Teil ihrer Strategie einsetzte. Die Terroristen machten selbst vor den Leichen ihrer Opfer nicht Halt.

Bei den IDF gehört sexuelle Gewalt hingegen nicht zur militärischen Strategie. Einzelne Soldaten oder Gefängniswärter mögen palästinensische Häftlinge sexuell misshandelt haben. Sofern sich entsprechende Vorwürfe bestätigen, handelt es sich um individuelle Straftaten, die untersucht und strafrechtlich verfolgt werden müssen, aber nicht um eine systematisch angewandte Kriegstaktik.

Guterres behandelt deshalb verschiedene Sachverhalte, als wären sie vergleichbar: mutmassliche Verbrechen einzelner Täter und die gezielte Instrumentalisierung sexueller Gewalt durch eine Terrororganisation.

Der höchste Uno-Diplomat beruft sich auf Berichte über sexuelle Gewalt gegen palästinensische Gefangene, die er als glaubwürdig einstuft. Ihm genügt dies, um Israel auf die schwarze Liste zu setzen – selbst ohne Belege dafür, dass sexuelle Gewalt von staatlichen Stellen angeordnet, gebilligt oder systematisch eingesetzt wurden.

Damit verwischt der Uno-Generalsekretär die Grenze zwischen individuellen Verbrechen und einer systematischen Terrormethode. Er stellt eine Terrororganisation, die sexuelle Gewalt gezielt als Waffe einsetzt, auf dieselbe Stufe wie einen Staat, der solche Verbrechen verfolgt und bestraft. Wer diesen Unterschied nicht mehr erkennt oder nicht erkennen will, verliert den moralischen Kompass, der notwendig ist, um zwischen rechtsstaatlicher Verantwortung und organisierter Barbarei zu unterscheiden. Genau darin liegt der schwerwiegende Fehler von António Guterres.