Der deutsche Verfassungsschutz warnt vor einer möglichen Ausweitung iranischer Geheimdienst- und Terroraktivitäten in Europa nach einem Ende des aktuellen Konflikts mit Israel und den USA. Dies berichtet Euractiv. Im Fokus möglicher Operationen stünden jüdische und israelische Einrichtungen, iranische Dissidenten sowie weitere Personen, die vom Regime als Gegner betrachtet würden.
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Der Verfassungsschutz erklärte, die «abstrakte Bedrohungslage» für jüdische, israelische und oppositionelle Ziele in Deutschland bleibe hoch. Nach Angaben der Behörde sind iranische Geheimdienste bereit, Methoden anzuwenden, «die einem Staatsterrorismus gleichkommen». Diese reichten von Drohungen und Überwachung bis zur Vorbereitung möglicher Anschläge. Das Amt beobachte zudem Fälle von Personen aus Deutschland, die in den Iran gereist seien, dort militärische Schulungen absolviert oder sich «in den Dienst» iranischer Behörden gestellt hätten.
Laut Euractiv bestätigten Geheimdienstquellen mehrere Dutzend solcher Ausreisen aus Deutschland in den Iran. Genannt werden unter anderem zwei Männer aus Hamburg, die in einem Propagandavideo an einem Kontrollpunkt der iranischen Basidsch-Miliz mit Sturmgewehren zu sehen gewesen seien. Einer der Männer soll dem Umfeld des inzwischen verbotenen Islamischen Zentrums Hamburg angehören.
Der Verfassungsschutz sieht zudem Hinweise auf eine neue Rekrutierungsstrategie unter dem Namen «Harakat Ashab al-Yamin al-Islamia» (Hayi). Die Gruppe soll über soziale Netzwerke junge Täter für Anschläge anwerben. Der Terrorismusforscher Adrian Shtuni erklärte Euractiv, er habe siebzehn mutmassliche Hayi-Anschläge in Europa dokumentiert. Dabei habe es sich meist um primitive Sprengsätze oder Brandanschläge gehandelt.