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USA lehnen UN-Migrationserklärung ab – Aussenminister Rubio warnt vor «Bevölkerungsaustausch»

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USA lehnen UN-Migrationserklärung ab – Aussenminister Rubio warnt vor «Bevölkerungsaustausch»
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Die US-Regierung lehnt die beim International Migration Review Forum der Vereinten Nationen verabschiedete «Fortschrittserklärung» zum UN-Migrationspakt ab. Das teilte das US-Aussenministerium unter Minister Marco Rubio mit. Washington wirft den Vereinten Nationen vor, Migration in die USA und nach Europa aktiv zu fördern und nationale Souveränität zu untergraben.

JIM LO SCALZO / KEYSTONE
US-Aussenminister Marco Rubio in Washington
JIM LO SCALZO / KEYSTONE

In der Mitteilung kritisierte das Ministerium Bemühungen der UN, «den Bevölkerungsaustausch in den Vereinigten Staaten und im gesamten Westen zu befürworten und zu erleichtern». Im englischen Original ist von «replacement migration» die Rede. Rubio erklärte laut Mitteilung, es sei ein schwerwiegender Fehler, die Türen für «Massenmigration» zu öffnen. Dies bedrohe «den Zusammenhalt unserer Gesellschaften und die Zukunft unserer Völker».

Das International Migration Review Forum fand vom 5. bis zum 8. Mai am UN-Hauptquartier in New York statt. Das Forum überprüft regelmässig die Umsetzung des 2018 verabschiedeten UN-Migrationspakts. Das rechtlich nicht bindende Abkommen soll Mindeststandards für den Umgang mit Migranten festlegen und einen Rahmen für internationale Zusammenarbeit schaffen.

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