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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Es war ein spezielles Spektakel, das die zwei ungarischen Staatssender TV M1 und Radio Kossuth am letzten Mittwoch boten. Die beiden Sender luden Ungarns neuen Ministerpräsidenten Péter Magyar zum Interview. Beim Interview erklärte Magyar dann, dass M1 und Kossuth geschlossen würden.
Robert Hegedus/AP/Keystone
Die beiden News-Kanäle gehören ins Lager von Viktor Orbán und werden seit den Fünfzigerjahren von der jeweiligen Regierung finanziert. Péter Magyar war bei ihnen zuvor als Gast unerwünscht, weil man der vormaligen Opposition keine Plattform geben wollte.
Sämtliche Nachrichtensendungen von M1 und Kossuth werden nun von Orbáns Nachfolger verboten. Sie werden erst wieder zugelassen, wenn sie «eine unabhängige Berichterstattung gewährleisten», wie Magyar das formulierte. «Unabhängig» heisst in diesem Fall natürlich Magyar-freundlich und nicht mehr Orbán-freundlich.
Mitteleuropäische Möchtegern-Autokraten lieben diese Form von Pressezensur. Als 2023 Donald Tusk neuer Ministerpräsident in Polen wurde, schaltete er ebenfalls als erste Amtshandlung den staatlichen Rundfunk ab und entliess sämtliche Führungskräfte von Radio und TV. Auch in Ungarn werden die Orbán-nahen Journalisten gefeuert und zugleich ein Magyar-Mann als neuer Präsident der ungarischen Medienbehörde eingesetzt.
Magyars Zensurmassnahme scheint allerdings reichlich überzogen, wenn man Ungarns Medienlandschaft etwas näher betrachtet. Die beiden dominierenden Kanäle sind die Fernsehsender TV 2 und RTL, die zusammen auf zwei Drittel Marktanteil kommen. TV 2 war stets pro Orbán, RTL ganz klar anti Orbán.
Der Staatssender M1 ist dagegen ein Winzling. Über den ganzen Tag betrachtet kommt er auf einen Marktanteil von mickrigen 3 Prozent, mit weitem Vorsprung die schlechteste Einschaltquote, die ein öffentlich-rechtlicher Sender in Europa erreicht.
Péter Magyar verbietet also einen TV-Sender, den ohnehin niemand schaut.