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Weltwoche Deutschland
Anhören (58 sek ) Der designierte ungarische Ministerpräsident Péter Magyar hat Gespräche mit Vertretern der Europäischen Kommission über die Freigabe eingefrorener EU-Gelder aufgenommen. Eine hochrangige Delegation der EU habe am Freitag und Samstag in Budapest mit Vertretern der künftigen Regierung über mögliche Schritte beraten.
Die Treffen seien eine «erste Gelegenheit für konkrete Gespräche» über den Weg zur Freigabe der Mittel gewesen, hiess es von der Kommission. Die EU hält wegen Bedenken hinsichtlich Korruption und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn Gelder in zweistelliger Milliardenhöhe zurück. Betroffen sind mehrere Förderprogramme, die unter der bisherigen Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán blockiert wurden.
ROBERT HEGEDUS / KEYSTONE
Magyar erklärte nach den Gesprächen auf Facebook, Ungarn habe Anspruch auf die Mittel. Diese seien «keine Almosen, sondern eine Entschädigung für die von den Ungarn an die EU gezahlten Beiträge und für die Leistungen unseres Landes für Europa». Zugleich betonte er die wirtschaftliche Bedeutung der Gelder: «Ohne EU-Gelder kann die ungarische Wirtschaft nicht wieder in Gang gebracht werden.»