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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die US-Regierung unter Donald Trump prüft Massnahmen gegen Nato-Staaten, die sich aus Sicht Washingtons im Konflikt mit dem Iran nicht ausreichend beteiligt haben. Das Weisse Haus bestätigte dem Portal Politico indirekt entsprechende Überlegungen und erklärte: «Präsident Trump hat seine Meinung zu dieser unfairen Dynamik deutlich gemacht, und wie er sagte, werden die Vereinigten Staaten dies im Gedächtnis behalten.»
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Nach Angaben mehrerer Diplomaten und eines US-Verteidigungsbeamten arbeitet die Regierung an einer internen Einstufung von Bündnispartnern in Kategorien, die faktisch einer «braven und unartigen Liste» entspricht. Grundlage sind Beiträge zur kollektiven Verteidigung sowie die Unterstützung amerikanischer Operationen im Nahen Osten.
Verteidigungsminister Pete Hegseth hatte das Konzept bereits im Dezember umrissen: «Verbündete, die sich besonders engagieren […], werden unsere besondere Gunst geniessen.» Staaten hingegen, die ihre Verpflichtungen nicht erfüllten, müssten mit Konsequenzen rechnen. Welche Massnahmen konkret vorgesehen sind, bleibt offen. Diskutiert werden laut Diplomaten unter anderem Truppenverlegungen, Einschränkungen bei Militärkooperationen oder eine selektive Vergabe von Rüstungsgeschäften.
Auslöser ist die unterschiedliche Haltung der Nato-Mitglieder im Zusammenhang mit der US-Operation gegen den Iran. Während Länder wie Polen oder Rumänien Unterstützung leisteten und militärische Infrastruktur bereitstellten, zögerten andere Staaten wie Spanien, Frankreich oder Grossbritannien oder lehnten eine Beteiligung ab.