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Weltwoche Deutschland
Am Donnerstag wird im Europäischen Parlament über den Misstrauensantrag gegen EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen entschieden. Der rumänische Abgeordnete Gheorghe Piperea konnte 77 Mitstreiter gewinnen, die den Antrag unterschrieben haben.
Die Liste der Vorwürfe an von der Leyen ist lang. Sie reicht von Intransparenz bis zu Misswirtschaft. Unter anderem geht es um die Impfdosenbestellungen per SMS, welche die Kommissions-Präsidentin getätigt hat. Die Nachrichten sind immer noch unter Verschluss.
Es wird angesichts der Mehrheitsverhältnisse damit gerechnet, dass der Misstrauensantrag erfolglos bleibt. Symbolkraft dürfte er dennoch haben. Das zeigt auch die Reaktion des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán.
Auf X meldete sich Orbán mit einem Bild. «Time to go» heisst es darauf, und zu sehen ist Ursula von der Leyen, die aus dem Bildrahmen spaziert. Der Beitrag verbreitete sich bereits kurz nach der Veröffentlichung rasant.
Der ungarische Regierungschef und die EU-Kommissions-Präsidentin sind in der Vergangenheit immer wieder aneinandergeraten. Im vergangenen Herbst lieferten sie sich vor dem EU-Parlament eine hitzige Debatte zu Themen wie Migration, Wirtschaft und Ukraine-Krieg. Darüber hinaus fordert Viktor Orbán schon länger eine radikale Umkehr in der EU-Politik in zentralen Fragen.