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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer warnt vor einer tiefen Wirtschafts- und Energiekrise in Deutschland und fordert einen grundlegenden Kurswechsel. In der ARD-Sendung «Maischberger» erklärte der CDU-Politiker: «Der Weg, den wir beschreiten, führt durch ein Tal des Todes. Wir sind gerade mittendrin.»
Kretschmer kritisierte, die bisherigen Massnahmen der Bundesregierung reichten nicht aus. Die geplante Senkung der Energiesteuer um 17 Cent pro Liter sei zwar «grundsätzlich richtig», löse aber «überhaupt kein Problem». Deutschland bekämpfe Symptome, nicht Ursachen, sagte er.
HENDRIK SCHMIDT / KEYSTONE
Der Ministerpräsident fordert stattdessen einen «Pakt für Deutschland», an dem sich Politik, Wirtschaft und Gesellschaft beteiligen sollen. Es brauche einen «Ruck» und die Bereitschaft, «grosse Dinge» anzugehen, statt im «Klein-Klein» zu verharren.
Besonders kritisch sieht Kretschmer die Energiepolitik. «Energie darf kein knappes, teures Gut sein», sagte er und verwies auf den zunehmenden Druck auf die Industrie. Monatlich gingen Zehntausende Arbeitsplätze verloren, warnte der Regierungschef.
Zudem zeichnete er ein düsteres geopolitisches Bild. Deutschland befinde sich in einem «Wirtschaftskrieg» mit China und Russland und habe mit den USA unter Präsident Donald Trump «Amerika nicht mehr als Freund, sondern auch noch als Gegner».
Der CDU-Politiker attestierte der Bundesregierung neben Umsetzungsproblemen auch ein «Erkenntnisproblem». Ohne grundlegende Korrekturen drohe eine weitere Verschärfung der wirtschaftlichen Lage.