Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Kabarettisten Uwe Steimle wegen Äusserungen bei einer AfD-Veranstaltung in Dessau-Rosslau. Dies bestätigte eine Sprecherin der Behörde dem Spiegel. Demnach wurde ein Verfahren wegen des Verdachts der Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten nach Paragraf 126 des deutschen Strafgesetzbuches eingeleitet.
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Steimle hatte die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Blick auf ein kürzlich vorgestelltes Porträt mit den Worten kommentiert: «Warum hat sie sich im Stehen malen lassen? Weil sie ahnt, sie wird bald sitzen.» Anschliessend sagte er: «Im Moment hängt sie erst mal, und wenn alle Stränge reissen oder der Nagel bricht, dann stellen wir sie an die Wand. Uns wird schon was einfallen.»
Über Bundeskanzler Friedrich Merz sagte Steimle: «Wenn ich Friedrich Merz sehe, frage ich mich manchmal: Wo ist eigentlich Stauffenberg, wenn man ihn mal wirklich braucht?» Er bezog sich damit auf den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg.
An der Veranstaltung nahmen auch AfD-Bundeschef Tino Chrupalla sowie der AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, teil. Zum Abschluss stimmte Steimle zunächst die DDR-Hymne «Auferstanden aus Ruinen» an, bevor anschliessend auch die deutsche Nationalhymne gesungen wurde.
Aus dem Bundeskanzleramt hiess es, Merz stelle grundsätzlich keine Strafanzeigen wegen Beleidigungen. Auch Angela Merkel verzichte nach Angaben ihres Büros weiterhin auf Strafanträge.