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Schicksalsfrage EU: Schafft die famose Staatsgründerpartei FDP sich selbst ab?

Die Wellen bei den Freisinnigen gehen schon im Vorfeld der entscheidenden Versammlung am 18. Oktober hoch. Parteiexponenten wie der schwerreiche Brüssel-einfach-Nationalrat Simon Michel gehen öffentlich auf andere los, die das freiheitliche Erbe wahren wollen. Bei so viel emotionaler Aufwallung soll noch einer sagen, die FDP sei eine kalte Partei ohne Pulswärmer.

© KEYSTONE / PETER SCHNEIDER
Simon Michel, FDP, neu gewaehlter Nationalrat spricht an den Eidgenoessischen Wahlen, am Sonntag, 22
© KEYSTONE / PETER SCHNEIDER

Dabei geht’s beim Showdown am Samstag tatsächlich um Entscheidendes: Schwenkt der Freisinn ins Lager der EU-Anbindung ein? Und ringt er sich dazu durch, das für eine Volksabstimmung über die EU-Verträge vielleicht matchentscheidende Ständemehr – staats- und demokratiepolitisch eine Notwendigkeit bei so wichtigen Abkommen – zu unterstützen?

Von der Beantwortung dieser Fragen hängt nicht nur die Zukunft der FDP, sondern auch diejenige der Schweiz ab. Ein Nein zum Ständemehr und ein Ja zur EU-Unterwerfung würde einen nicht mehr umkehrbaren Integrationsprozess in Gang setzen, der zwangsläufig zur Auflösung der Eidgenossenschaft als souveränem und freiem Staat führen würde.

Der Vorgang wäre nicht ohne bittere Ironie: Die famose freisinnige Staatsgründerpartei verlöre dann ihren Sinn. Freiheit, wie sie die liberalen Gründerväter der modernen Schweiz gedacht und visionär in geniale Institutionen gegossen haben, gäbe es dann nur noch als leeres Schlagwort. Die FDP hätte ihre historische Mission erfüllt und könnte sich gleich mit ins Grab legen.

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