Meine Favoriten
Abmelden
Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew hat die staatliche Legitimität des wiedervereinigten Deutschlands in Frage gestellt und Berlin Militarismus sowie «Revanchegelüste» vorgeworfen. In einem beim russischen Staatssender RT veröffentlichten Aufsatz behauptete der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrats, die deutsche Wiedervereinigung sei rechtlich zweifelhaft, weil es dazu nie ein Referendum gegeben habe.
Sputnik/Keystone
Medwedew veröffentlichte seine Vorwürfe wenige Tage vor den russischen Feierlichkeiten zum Sieg der Sowjetunion über Nazideutschland im Zweiten Weltkrieg. Der enge Vertraute von Kremlchef Wladimir Putin erklärte, Deutschland habe mit der Einrichtung eines maritimen Nato-Hauptquartiers in Rostock gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag verstossen. Dieser Vertrag bildet seit 1990 die völkerrechtliche Grundlage der deutschen Einheit. Nach Darstellung Medwedews untergrabe die neue Kommandozentrale das frühere Verbot einer Osterweiterung militärischer Nato-Infrastruktur. Berlin hatte die Kritik bereits 2024 zurückgewiesen und erklärt, es handle sich um eine nationale Einrichtung unter deutscher Führung.
Der ehemalige russische Präsident verschärfte seine Angriffe mit direkten Drohungen gegen Deutschland. Bereits die Möglichkeit, dass Berlin über Atomwaffen verfügen könnte, sei aus Sicht Moskaus ein Kriegsgrund. Auch ein konventioneller Krieg gegen Russland würde für Deutschland «mit der vollständigen Zerstörung enden», schrieb Medwedew. Gleichzeitig warf er Bundeskanzler Friedrich Merz vor, die deutsche Wirtschaft mit Aufrüstungspolitik «in den Abgrund» zu treiben. Die Aussagen erfolgen vor dem Hintergrund einer massiven Militarisierung Russlands selbst: Nach offiziellen Angaben fliessen inzwischen rund 40 Prozent der russischen Staatsausgaben in Verteidigung und Sicherheitsapparat.
Medwedew galt während seiner Präsidentschaft von 2008 bis 2012 im Westen zeitweise als liberaler Modernisierer. Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine 2022 tritt er jedoch regelmässig mit scharfen antiwestlichen Tiraden und atomaren Drohgebärden auf. Besonders Deutschland gehört inzwischen zu den bevorzugten Zielen seiner öffentlichen Attacken.