Russland sei «nicht auf einen Konflikt aus»: Oberster Nato-Kommandeur widerspricht Warnungen vor Angriff auf das Baltikum

Der oberste Nato-Kommandeur in Europa sieht derzeit keine Anzeichen für einen russischen Angriff auf das Bündnisgebiet. Wie die Financial Times berichtet, erklärte General Alexus Grynkewich auf der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung ILA in Berlin, Russland sei «nicht auf einen Konflikt aus». Diese Einschätzung stütze sich auf die gegenwärtige Geheimdienstlage. Zugleich betonte der US-General, die Aufgabe der Nato bestehe darin, ihre Abschreckungsfähigkeit glaubwürdig zu halten und Moskau klarzumachen, dass ein militärischer Erfolg gegen das Bündnis ausgeschlossen sei.

Grynkewich äusserte sich vor dem Hintergrund geplanter amerikanischer Truppen- und Materialverlagerungen. Die Regierung von Präsident Donald Trump will mehrere militärische Fähigkeiten aus Europa abziehen und stärker auf den Indopazifik konzentrieren. Nach Berichten könnten unter anderem ein Flugzeugträgerverband, Marschflugkörper-U-Boote, Seeaufklärungsflugzeuge, Tankflugzeuge sowie F-16- und F-15E-Kampfjets betroffen sein. Bereits angekündigt sind zudem der Abzug von 5.000 US-Soldaten aus Deutschland sowie der Verzicht auf die Stationierung einer Langstreckenraketeneinheit.

Vor allem in den baltischen Staaten sorgen die Pläne für Unruhe. Dort wird befürchtet, dass eine geringere amerikanische Militärpräsenz die Abschreckungswirkung der Nato schwächen und die strategischen Überlegungen Moskaus verändern könnte. Grynkewich wies diese Sorgen zurück. Seine Aufgabe sei es sicherzustellen, dass Russland verstehe, dass ein Angriff auf die baltischen Staaten nicht erfolgreich wäre. Gerade weil Moskau dies wisse, werde es ein solches Risiko nicht eingehen. Auf die Frage nach der Einsatzbereitschaft der Allianz antwortete der General: «Wenn man mich fragt, ob wir heute Nacht kampfbereit sind: absolut.»

Die geplanten Kürzungen bestätigte Grynkewich erstmals öffentlich. Die betroffenen Fähigkeiten würden von den USA im Fall einer Krise im Pazifik benötigt. Als Nato-Oberbefehlshaber arbeite er deshalb bereits an Szenarien für den Fall, dass der Allianz künftig bestimmte amerikanische Kapazitäten nicht mehr oder nur eingeschränkt zur Verfügung stünden.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte letzte Woche Warnungen vor einem möglichen Angriff Russlands auf Nato-Staaten als «Unsinn» bezeichnet. Solche Behauptungen dienten dazu, eine Bedrohung zu konstruieren und die Bevölkerung europäischer Länder zu höheren Verteidigungsausgaben zu bewegen, erklärte der Kremlchef. «Es ist einfach absurd. Es wäre lustig, wenn es nicht so traurig wäre.»

Zur Lage in der Ukraine sagte Grynkewich, die ukrainischen Streitkräfte behaupteten sich weiterhin. Russische Vorstösse seien begrenzt und würden mit hohen Verlusten erkauft. Die Frontlinien blieben insgesamt weitgehend stabil.