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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Russlands Finanzminister Anton Siluanow drängt auf Einsparungen im Staatshaushalt, nachdem die Kosten des Krieges gegen die Ukraine deutlich höher ausfallen könnten als geplant. Dies berichtet die Financial Times. Demnach droht dem Staatshaushalt in diesem Jahr eine Finanzierungslücke von umgerechnet rund 24 Milliarden Euro, die sich durch zusätzliche Militärausgaben noch verdoppeln könnte.
Pelagiya Tikhonova/Sputnik/Keystone
Für Verteidigung und Sicherheit sind nach Angaben der Zeitung rund 40 Prozent des russischen Staatshaushalts vorgesehen. Insgesamt habe Moskau für den Krieg im laufenden Jahr mehr als 200 Milliarden Euro eingeplant. Ursprünglich war ein Haushaltsdefizit von etwa 46 Milliarden Euro kalkuliert worden. Nach den ersten vier Monaten des Jahres habe das Defizit jedoch bereits mehr als 70 Milliarden Euro erreicht. Dies entspreche rund 2,5 Prozent der Wirtschaftsleistung.
Das Finanzministerium forderte, Staatsausgaben in Höhe von rund 35 Milliarden Euro einzufrieren. Bis 2028 könnte das Volumen der Kürzungen auf bis zu 85 Milliarden Euro steigen. Sozialausgaben und Verteidigungsausgaben sollen von den Einsparungen ausgenommen bleiben. Bereits im Januar hatte das Ministerium andere Behörden aufgefordert, ihre nicht zwingend notwendigen Ausgaben um 10 Prozent zu reduzieren.
Siluanow warnte vor den Risiken für die Staatsfinanzen. Angesichts der globalen Entwicklungen dürfe sich Russland keine Schwächen in seinen Finanzen leisten. Die Regierung arbeite fortlaufend daran, die öffentlichen Finanzen zu stabilisieren und auszugleichen.