Aussenminister Johann Wadephul (CDU) hat bei einem Besuch in Syrien wenig Hoffnung auf eine baldige Rückkehr syrischer Flüchtlinge gemacht. In Harasta, einem zerstörten Vorort von Damaskus, erklärte er: «Kurzfristig können sie nicht zurückkehren.» Die Lage vor Ort sei weiterhin prekär, grosse Teile der Infrastruktur unbrauchbar. Zugleich betonte er: «Jeder, der bei uns bleibt und sich bei uns in unsere Gesellschaft einbringt, integriert, arbeitet» sei in Deutschland weiterhin willkommen.
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In Damaskus forderte Wadephul von Interimspräsident Achmed al-Scharaa und Aussenminister Asaad al-Schaibani Garantien für «ein Leben in Würde und Sicherheit» – unabhängig von Geschlecht, Religion oder Herkunft. Die Reise war laut Nius aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehalten worden.
Deutschland stellt zusätzlich 52,6 Millionen Euro für humanitäre Hilfe in Syrien, dem Libanon und Jordanien bereit. Rund 39,4 Millionen Euro sind für Syrien vorgesehen, der Rest verteilt sich auf die Nachbarländer. Die Gelder fliessen an internationale Organisationen und NGOs in den Bereichen Ernährung, Gesundheit und Unterkünfte.
Zudem erhöht Berlin seinen Beitrag zum Wiederaufbaufonds Syriens um 4 Millionen auf insgesamt 110 Millionen Euro. Mittel gehen auch an die Vereinten Nationen, um Verantwortliche für Menschenrechts-Verbrechen unter Assad zur Rechenschaft zu ziehen. Was in Syrien passiert, hat laut Wadephul «direkte und indirekte Auswirkungen auf uns in Deutschland».