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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Irans Präsident Massud Peseschkian hat sich für eine grundlegende Änderung des politischen Führungsstils in der Islamischen Republik ausgesprochen. Wie die den Revolutionsgarden nahestehende Nachrichtenagentur Fars berichtete, forderte der als Reformer geltende Präsident eine stärkere Einbindung der Bevölkerung, der Wissenschaft und der Wirtschaft in politische Entscheidungsprozesse. Zugleich wies sein Büro Berichte über einen angeblichen Rücktritt entschieden zurück.
Vahid Salemi/AP Photo/Keystone
Peseschkian sagte, die Führung des Landes dürfe sich nicht auf einen begrenzten Kreis von Funktionären und Entscheidungsträgern stützen. Stattdessen müssten alle gesellschaftlichen Gruppen stärker einbezogen werden. Je ehrlicher die Verantwortlichen mit der Bevölkerung umgingen und je stärker sie die Menschen an der Lösung von Problemen beteiligten, desto grösser seien die Chancen, die Herausforderungen des Landes zu bewältigen. Verantwortliche müssten in Krisenzeiten an der Seite der Bürger stehen und sich aktiv um Lösungen bemühen.
Die Aussagen stehen in einem deutlichen Spannungsverhältnis zur Machtstruktur der Islamischen Republik. Viele Schlüsselpositionen im Staat werden seit Jahren von Personen besetzt, die enge Verbindungen zu den Revolutionsgarden unterhalten. Peseschkians Forderung nach mehr Offenheit und gesellschaftlicher Beteiligung gilt deshalb auch als indirekte Kritik an den bestehenden Machtverhältnissen.
Gleichzeitig sah sich das Präsidialamt veranlasst, Gerüchten über einen möglichen Rücktritt entgegenzutreten. Berichte, wonach Peseschkian dem Obersten Revolutionsführer Modschtaba Chamenei seinen Rücktritt angeboten habe, seien falsch, erklärte sein Büro. Der Präsident werde nicht davon ablassen, dem iranischen Volk zu dienen.
Neben seinen Reformappellen warnte Peseschkian vor den wirtschaftlichen Herausforderungen des Landes. Er rief die Bevölkerung erneut zum Energiesparen auf. Sollte es nicht gelingen, den Verbrauch von Strom, Gas und anderen Energieträgern zu senken, drohten Beeinträchtigungen der Industrieproduktion. Die Gesellschaft müsse sich der bestehenden Realität sowie der Kosten und Belastungen bewusst sein, die mit dem von der Führung propagierten Widerstandskurs verbunden seien.