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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Deutschland fürchtet vor der Wahl neuer nichtständiger Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats eine Niederlage gegen Portugal und Österreich. Darüber berichtet die Junge Freiheit unter Berufung auf diplomatische Einschätzungen vor der Abstimmung in der Uno-Vollversammlung. Gewählt werden am Mittwoch zwei Vertreter der Gruppe der westeuropäischen und anderen Staaten für die Amtsperiode 2027 und 2028.
Ralf Hirschberger/DPA/Keystone
Die Abstimmung findet unter dem Vorsitz von Annalena Baerbock statt, die seit ihrer Wahl zur Präsidentin der Uno-Generalversammlung die Sitzungen des Gremiums leitet. Nach Einschätzung der Jungen Freiheit verschafft dies Deutschland jedoch keinen erkennbaren Vorteil. Als Favorit gilt Portugal. Das Land profitiert demnach von der Unterstützung durch Uno-Generalsekretär António Guterres sowie von dessen Anerkennung Palästinas als Staat, was in Teilen der Uno-Mitgliedschaft auf Zustimmung stösst.
Um den zweiten verfügbaren Sitz dürfte sich ein enges Rennen zwischen Deutschland und Österreich entwickeln. Wien hatte seine Kandidatur bereits 2011 angekündigt und seither international um Unterstützung geworben. Portugal folgte zwei Jahre später. Deutschland stieg erst später in die Kampagne ein, nachdem die Bundesrepublik zuvor erfolgreich für einen Sitz in den Jahren 2019 und 2020 kandidiert hatte. Dadurch verfügten die beiden Mitbewerber über einen zeitlichen Vorsprung beim Werben um Stimmen.
Für die Wahl ist eine Zweidrittelmehrheit der Uno-Mitgliedstaaten erforderlich. Bislang war Deutschland bei allen sechs Bewerbungen für einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat erfolgreich. Seit der Wiedervereinigung strebt die Bundesrepublik im Abstand von jeweils acht Jahren einen Platz in dem wichtigsten Machtgremium der Vereinten Nationen an. Eine Niederlage wäre daher ein Novum und würde als aussenpolitischer Rückschlag für die Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz gewertet. Die politische Verantwortung läge beim neuen Aussenminister Johann Wadephul.
Der Uno-Sicherheitsrat besteht aus fünfzehn Mitgliedern. Die USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien verfügen als ständige Mitglieder über ein Vetorecht. Die zehn übrigen Sitze werden nach regionalen Kriterien jeweils für zwei Jahre vergeben.