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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Ungarns designierter Ministerpräsident Péter Magyar hat angekündigt, Israels Premierminister Benjamin Netanjahu bei einer Einreise festnehmen zu lassen. Dies berichtet Politico. Hintergrund ist ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) gegen Netanjahu wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit aus dem November 2024.
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Magyar erklärte, ein ICC-Mitgliedsstaat sei verpflichtet, gesuchte Personen festzunehmen. «Wenn ein Land Mitglied des ICC ist und eine gesuchte Person unser Territorium betritt, dann muss diese Person festgenommen werden», sagte er. Zugleich kündigte er an, den von Ungarn eingeleiteten Austritt aus dem Gerichtshof zu stoppen. Ziel sei es, die Mitgliedschaft des Landes aufrechtzuerhalten.
Netanjahu hat eine Einladung nach Ungarn für den Herbst angenommen. Bei einem Besuch im April 2025 war er unter der damaligen Regierung von Viktor Orbán nicht festgenommen worden. Orbán hatte zuvor den Austritt Ungarns aus dem ICC angekündigt und dem israelischen Regierungschef Immunität zugesichert. Der Austrittsprozess würde regulär ein Jahr nach der formellen Mitteilung an die Vereinten Nationen wirksam.
Magyar erklärte, er habe Netanjahu über die Haltung seiner Regierung informiert.