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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die Parlamentswahl in Zypern hat das politische System des Landes weiter zersplittert und vor allem den rechten und Anti-Establishment-Parteien deutlichen Auftrieb gegeben. Stärkste Kraft wurde zwar erneut die konservative Demokratische Sammlung (Disy) mit 27,2 Prozent und 17 Sitzen im Parlament, berichtet Politico. Gleichzeitig legten jedoch radikale und neue politische Bewegungen stark zu.
GEORGE CHRISTOFOROU / KEYSTONE
Besonders auffällig ist der Erfolg der rechtsnationalen Partei Elam. Die Gruppierung, die aus dem Umfeld der inzwischen verbotenen griechischen Neonazi-Partei «Goldene Morgenröte» hervorgegangen ist, erreichte 10,9 Prozent der Stimmen und erhöht ihre Mandate von drei auf acht. Elam setzte im Wahlkampf vor allem auf Themen wie Migration sowie den Konflikt mit der Türkei und den türkischen Zyprern auf der geteilten Mittelmeerinsel.
Zweitstärkste Kraft wurde die kommunistische Akel mit 23,9 Prozent und 15 Sitzen. Die zentristische Diko fiel dagegen auf 10 Prozent zurück und verlor mehrere Mandate. Zwei kleinere Parteien aus dem Lager von Präsident Nikos Christodoulides scheiterten sogar ganz am Einzug ins Parlament.
Die Wahl gilt als wichtiger Stimmungstest vor der Präsidentschaftswahl 2028. Christodoulides, der 2023 als parteiloser Kandidat gewählt worden ist, dürfte künftig auf wechselnde Bündnisse angewiesen sein. Das zyprische Parlament verfügt zwar nur über begrenzte Kompetenzen, weil das Land ein Präsidialsystem besitzt. Dennoch könnte die zunehmende Zersplitterung politische Entscheidungen erschweren.
Für zusätzliche Aufmerksamkeit sorgten neue Protest- und Anti-Establishment-Bewegungen. Die neue Partei «Direkte Demokratie» des EU-Abgeordneten und Youtube-Influencers Fidias Panayiotou zog mit 5,4 Prozent und vier Sitzen ins Parlament ein. Panayiotou hatte grosse Teile seines Wahlkampfs demonstrativ mit Clownsnase bestritten und fordert mehr direkte Bürgerbeteiligung mithilfe digitaler Technologien.
Ebenfalls neu im Parlament vertreten ist die zentristische Bewegung «Citizens for Cyprus» des früheren Rechnungshofpräsidenten Odysseas Michaelides. Die Partei profitierte vom Unmut über Korruption und politische Eliten und erreichte auf Anhieb vier Sitze.