Meine Favoriten
Abmelden
Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Zwischen der Bundesregierung und deutschen Nachrichtendiensten gibt es Spannungen über den Umgang mit der wachsenden Bedrohung durch den Iran. Sicherheitsvertreter hielten die Gefahr möglicher iranisch gesteuerter Anschläge in Deutschland für deutlich konkreter, als dies von Kanzler Friedrich Merz (CDU) und Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) öffentlich dargestellt werde. Dies berichtet die New York Times unter Berufung auf Gespräche mit Geheimdienstmitarbeitern, früheren Sicherheitsbeamten und Abgeordneten.
MICHAEL KAPPELER / KEYSTONE
Gemäss dem Bericht sehen vor allem Vertreter der Sicherheitsbehörden auf Länderebene ein erhöhtes Risiko für Anschläge in Deutschland seit Beginn des US-israelischen Kriegs gegen den Iran. Vier hochrangige deutsche Beamte hätten erklärt, die unterschiedlichen Einschätzungen hätten zu Spannungen zwischen Bund und Ländern geführt. Die Landesämter seien näher an möglichen Gefährdungsorten und bewerteten die Lage daher dringlicher.
Merz hatte am 12. März erklärt, die Schutzmassnahmen für israelische, jüdische und amerikanische Einrichtungen in Deutschland seien verstärkt worden. Zugleich sagte er, es gebe keine Erkenntnisse über ein erhöhtes Gefährdungsniveau im Inland. Hinter verschlossenen Türen hätten Sicherheitsvertreter dagegen erklärt, der Krieg habe die Wahrscheinlichkeit von Terrorakten in Deutschland erhöht, schreibt die Zeitung.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte bereits im April vor Aktivitäten der Gruppierung «Harakat Ashab al-Yamin al-Islamiya» gewarnt. Der Welt erklärte der Inlandsgeheimdienst, der Gruppe seien bislang knapp ein Dutzend Anschläge in Europa zuzurechnen. Zuletzt bekannte sich die Organisation zu einem Brandanschlag auf ein israelisches Restaurant in München. Sicherheitsbehörden rechnen laut Bericht zudem mit verstärkten Aktivitäten iranischer Geheimdienste gegen oppositionelle Exiliraner in Deutschland.
Das Bundesinnenministerium erklärte laut New York Times, Hinweise auf iranische Planungen in Deutschland hätten «zugenommen». Regierungssprecher Stefan Kornelius wies dagegen den Eindruck zurück, es gebe Uneinigkeit zwischen Politik und Nachrichtendiensten über die Bewertung der Bedrohungslage.