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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Das Pentagon weitet seine Angriffsplanung im Iran auf Energieanlagen mit ziviler und militärischer Nutzung aus. Laut dem Magazin Politico sollen solche «dual-use»-Ziele einen rechtlichen Spielraum schaffen, um Vorwürfe von Kriegsverbrechen zu umgehen.
US-Verteidigungsbeamte erklärten dem Bericht zufolge, die Ziellisten würden derzeit angepasst, nachdem amerikanische und israelische Streitkräfte seit Wochen militärische Anlagen angreifen und zunehmend strategische Optionen schwinden. Insgesamt seien bereits über 13’000 Ziele getroffen worden. Parallel verschärft Iran mit der Blockade der Strasse von Hormus den Druck auf die Weltwirtschaft.
Yuri Gripas/EPA/Keystone
Die neue Zielkategorie umfasst Infrastruktur wie Kraftwerke oder Energieversorgungseinrichtungen, die sowohl der Zivilbevölkerung als auch dem Militär dienen. Nach Darstellung der US-Seite könnten solche Objekte unter dem Kriegsrecht als legitime Ziele gelten, sofern ihr militärischer Nutzen überwiegt.
«Es ist die Aufgabe des Pentagons, dem Oberbefehlshaber maximale Optionen zu bieten», sagte die Sprecherin des Weissen Hauses, Karoline Leavitt, laut Politico. Eine Entscheidung über konkrete Angriffe sei damit jedoch nicht gefallen.
Intern bleibt die rechtliche Bewertung umstritten. Experten verweisen darauf, dass die Grenze zwischen militärischen und zivilen Zielen zunehmend verschwimmt. Gleichzeitig wurden im Pentagon Einheiten zur Minimierung ziviler Opfer stark verkleinert, was die Kontrolle sensibler Operationen erschweren könnte.