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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Der deutsche Blogger Eugyppius, der mit auf Englisch verfassten Beiträgen grosse Reichweite erzielt, berichtet von einer blanken Hysterie, die sich in Deutschland breitmache.
Der Grund seien die Umfragewerte der Alternative für Deutschland (AfD), welche die etablierten Parteien in existenzielle Panik versetze. Jüngste bundesweite Erhebungen der Institute Insa und Forsa sehen die AfD mit bis zu 29 Prozent der Stimmen und einem historischen Vorsprung von sieben Prozentpunkten klar vor der schwächelnden Union unter Friedrich Merz.
Michael Kappeler/DPA/Keystone
Noch dramatischer ist die Lage in den östlichen Bundesländern: In Sachsen explodiert die AfD laut einer aktuellen Insa-Meldung auf rekordverdächtige 42 Prozent, während die CDU auf historische 21 Prozent abstürzt. Ähnliche Erdrutsch-Ergebnisse zeichnen sich in Sachsen-Anhalt ab. Damit rücken absolute parlamentarische Mehrheiten für die AfD in greifbare Nähe.
Die politische Klasse, so der Blogger, reagiere mit einem Mix aus Realitätsverweigerung und neurotischer Abwehr. Die CDU veröffentlichte ein dünnhäutiges, 36-seitiges Pamphlet, das die AfD mit moralischen Vorwürfen überzieht, die nach schierer Hilflosigkeit klingen.
Gleichzeitig laufen Spitzenbeamte, SPD-Politiker und Polizeigewerkschaften Sturm gegen den demokratischen Wählerwillen. Sie warnen davor, dass eine AfD-Regierung sensible Geheimdienstakten einsehen und Führungspositionen in Ministerien neu besetzen könnte. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) bezeichnete die Pläne der Opposition, den Regierungsapparat umzustrukturieren, gar als «Coup d’État». Diese Reaktionen entlarven ein tiefsitzendes falsches Demokratieverständnis des Establishments, so Eugyppius: Machtwechsel würden zum nationalen Sicherheitsrisiko deklariert.
Das jahrelange Prinzip, den Staatsapparat mit eigenen Parteigängern zu besetzen, habe stets als legitim gegolten. Drohe nun jedoch die Opposition legal an die Schalthebel der Macht zu gelangen, werde das System zur unantastbaren Festung nicht gewählter Bürokraten erklärt.