Die Nato-Staaten haben am Gipfel in Ankara neue Rüstungsverträge im Umfang von mehr als fünfzig Milliarden US-Dollar angekündigt. Das geht aus der Abschlusserklärung des Bündnisses hervor. Darin verpflichten sich die Mitgliedstaaten zudem, ihre Produktionskapazitäten für Verteidigungsgüter auszubauen und die Zusammenarbeit mit der Rüstungsindustrie zu verstärken, um Innovationen und die gemeinsame Einsatzbereitschaft zu beschleunigen.
Georgi Licovski/EPA/Keystone
Nach Angaben der Nato sollen die Investitionen dazu beitragen, den langfristigen sicherheitspolitischen Herausforderungen im euroatlantischen Raum zu begegnen. In der Erklärung wird Russland als anhaltende Bedrohung für Sicherheit und Stabilität bezeichnet. Die geplanten Ausgaben sollen gleichzeitig die industrielle Basis der Allianz stärken und ihre Widerstandsfähigkeit erhöhen. Zudem wollen die Bündnispartner Handelshemmnisse im Verteidigungsbereich abbauen, um die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu erleichtern.
Nato-Generalsekretär Mark Rutte rief zum Auftakt des Gipfels zu einer deutlichen Ausweitung der Rüstungsproduktion auf. «Das Summen der Maschinen muss zu einem Dröhnen werden», sagte er an einem Forum der Verteidigungsindustrie. Nur mit einer markant gesteigerten Produktion könne die Allianz den wachsenden sicherheitspolitischen Herausforderungen begegnen.
Welche konkreten Projekte in die Summe von mehr als fünfzig Milliarden US-Dollar einfliessen, wurde zunächst nicht vollständig offengelegt. Bekannt wurde jedoch, dass die Allianz bei der Erneuerung ihrer in Deutschland stationierten Awacs-Flotte den Kauf von Global-Eye-Aufklärungsflugzeugen des schwedischen Rüstungskonzerns Saab plant. Darüber hinaus stellten die Bündnispartner milliardenschwere Investitionen in den Ausbau der Drohnenabwehr in Aussicht. Die Beschlüsse unterstreichen den Kurs der Nato, ihre militärischen Fähigkeiten und die europäische Rüstungsproduktion in den kommenden Jahren deutlich auszubauen.