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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die geplante Rathauskoalition aus Grünen, SPD, Volt und Rosa Liste in München ist nach dem Rückzug von Volt gescheitert. Damit verliert der designierte Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) vorerst die angestrebte Mehrheit im Stadtrat.
Nach Angaben von Volt lag das Scheitern nicht an inhaltlichen Differenzen. Diese seien grundsätzlich lösbar gewesen. Streitpunkt sei vielmehr die Verteilung von Einfluss und Ämtern gewesen. SPD und Grüne hätten der kleinsten Fraktion keine Rolle «an der Stadtspitze» zugestehen wollen. Volt habe daraufhin gefordert, bei mindestens zwei zentralen Referaten das Vorschlagsrecht zu erhalten. Auch darauf hätten sich die grösseren Parteien nicht eingelassen.
FELIX HÖRHAGER / KEYSTONE
Die Referate gelten in München als zentrale Schaltstellen der Stadtverwaltung. Dort werden wesentliche Politikbereiche gesteuert. Entsprechend konzentrierten sich die Verhandlungen zuletzt auf die Besetzung dieser Posten.
Krause erklärte, Grüne und SPD seien Volt sowohl inhaltlich als auch bei Personalfragen entgegengekommen und hätten zusätzliche Forderungen geprüft. Nach dem Abbruch kündigte er Gespräche mit anderen Fraktionen an, um eine stabile Mehrheit zu organisieren.
Volt schloss eine spätere Einigung nicht aus und erklärte, man sei weiterhin gesprächsbereit.