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Kosten sparen, Kontrolle verschlafen: Wie Bundesrätin Baume-Schneider beim Medikamentenrabatt-Skandal geschont wird

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Werden Fehler und Versäumnisse unter der politischen Verantwortung von Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider anders personalisiert und bewertet als vergleichbare Pannen ihrer Bundesratskollegen? Der jüngste Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) liefert zumindest Anlass für diese Frage. Die Finanzkontrolleure werfen dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) vor, seine seit 2020 bestehende Aufsicht über Medikamentenrabatte kaum wahrzunehmen. Es fehlen Daten und Kontrollen, vorhandene Kompetenzen werden nicht ausgeschöpft. Selbst konkreten Hinweisen auf rechtswidrig einbehaltene Medikamentenrabatte sei bislang nicht konsequent nachgegangen worden. ...
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