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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Kanzleramtschef Thorsten Frei zeigt sich ein Jahr nach Amtsantritt der schwarz-roten Regierung zuversichtlich über deren Fortbestand. Dies berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung. Frei sagte: «Diese Koalition muss und wird durchhalten, um ihre Aufgabe zu erfüllen.»
Der CDU-Politiker betonte, Ziel sei es, unterschiedliche Positionen so zusammenzuführen, dass sie der Wettbewerbsfähigkeit des Landes dienten. «Wir müssen unterschiedliche Positionen zusammenführen – und zwar nicht auf den kleinsten gemeinsamen Nenner, sondern so, dass es der Wettbewerbsfähigkeit des Landes nutzt», erklärte Frei.
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Mit Blick auf die kommenden Monate forderte er ein hohes Reformtempo. «Wir schlagen ein hohes Tempo an. Die Gesundheitsreform soll noch vor der Sommerpause vom Parlament beschlossen werden», sagte Frei. Auch bei Pflege und Rente müsse es rasch vorangehen.
Frei verwies zudem auf bereits eingeleitete Massnahmen wie die Reduzierung der Körperschaftsteuer, die Aktivrente und die Abschaffung des Bürgergeldes. Ziel sei es unter anderem, stabile Sozialbeiträge zu gewährleisten. «Die sozialste Politik ist eine Politik, die nicht zu jährlich steigenden Beiträgen führt», erklärte er.
Aktuelle Umfragen bezeichnete Frei als «alarmierend», insbesondere mit Blick auf starke Zugewinne radikaler Parteien. «Wenn Radikale stark sind, muss die Mitte bessere Ergebnisse liefern», sagte er.