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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen hat die Abwahl von Ungarns Regierungschef mit historischen Niederlagen der Sowjetmacht verglichen. «Ich möchte dem ungarischen Volk sagen: Ihr habt es wieder geschafft!», sagte sie laut Reuters am Montag in Brüssel.
Von der Leyen zog dabei explizit eine Parallele zum ungarischen Volksaufstand 1956, als sich Ungarn gegen die sowjetische Vorherrschaft erhob. «Wieder gegen alle Widerstände, wie 1956, als ihr mutig aufgestanden seid, wie 1989, als ihr als Erste den Stacheldraht durchschnitten habt, der unseren Kontinent geteilt hat.» Die Wahl bezeichnete sie zudem als «einen Sieg für die grundlegenden Freiheiten».
Lukas Coch/EPA/Keystone
Die Aussagen zielen direkt auf die politische Bedeutung der Niederlage von Viktor Orbán, der nach sechzehn Jahren an der Macht abgewählt wurde. Orbán hatte sich in der Europäischen Union als enger Verbündeter des russischen Präsidenten Wladimir Putin positioniert und sich wiederholt gegen EU-Beschlüsse, insbesondere zur Unterstützung der Ukraine, gestellt.
Der Verweis auf 1956 verleiht der aktuellen Wahl eine historische Dimension: Damals wurde der Aufstand gegen die sowjetische Kontrolle blutig niedergeschlagen, gilt jedoch bis heute als Symbol des Widerstands gegen Fremdherrschaft. Mit ihrem Vergleich deutet von der Leyen den Machtwechsel als erneuten Bruch mit einem als fremdbestimmt wahrgenommenen Kurs.
International wurde das Wahlergebnis breit aufgenommen. Beobachter gehen davon aus, dass Ungarn politisch näher an die EU-Linie rücken könnte. Ob sich dieser Kurswechsel nachhaltig durchsetzt, bleibt offen.