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Hoffnungsträger Kubicki: Der Mann für die Wiederauferstehung der FDP legt eine radikale Abrechnung mit seiner Partei hin

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Hoffnungsträger Kubicki: Der Mann für die Wiederauferstehung der FDP legt eine radikale Abrechnung mit seiner Partei hin
Hoffnungsträger Kubicki: Der Mann für die Wiederauferstehung der FDP legt eine radikale Abrechnung mit seiner Partei hin
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Es ist nicht nur ein Buch, es ist ein Frontalangriff: Wolfgang Kubickis «Aufwind im freien Fall – eine liberale Kampfansage» geht mit dem Staat, mit der politischen Klasse und der eigenen Partei ins Gericht. Der 74-Jährige, der sich als altes Schlachtross inszeniert und die deutsche FDP als möglicher nächster Parteichef noch einmal aus der Versenkung heben will, schreibt sein Programm dazu nicht wie ein Analytiker, sondern wie einer, der die Geduld verloren hat.

CHRISTOPH SOEDER / KEYSTONE
Wolfgang Kubicki im Plenum des Deutschen Bundestages
CHRISTOPH SOEDER / KEYSTONE

«Der Staat hat sich daran gewöhnt, Freiheit als verhandelbar zu betrachten», heisst es gleich zu Beginn seines jüngst erschienenen Buchs. Kubicki setzt damit seinen gewohnten Ton: angriffslustig und kompromisslos. Er malt ein Land, in dem Bürgerrechte schleichend erodieren durch Pandemiepolitik, Moralismus und einen immer weiter wachsenden Staat. Seine schärfsten Passagen gelten der Corona-Zeit. Massnahmen seien «oft mehr Ausdruck politischer Hilflosigkeit als rationaler Abwägung» gewesen. Das ist nicht nur Kritik, das ist eine Abrechnung. Kubicki stellt sich gegen den Konsens der vergangenen Jahre und polarisiert.

Auch die Gegenwart bekommt ihr Fett weg. «Eine Gesellschaft, die Angst vor abweichenden Meinungen entwickelt, verliert ihre Freiheit zuerst im Kopf», schreibt er. Gemeint ist die Cancel-Culture. Er muss hier gar nicht überspitzen, um deren zerstörerische Wirkung auf die öffentliche Diskussionskultur zu beschreiben.

Am interessantesten ist das Buch dort, wo es um die FDP geht. «Wer immer nur zustimmt, wird irgendwann überflüssig.» Das ist eine Kampfansage an die eigene Partei. Kubicki wirft den Liberalen vor, ihre Rolle als Freiheitspartei aufgegeben zu haben. Zu angepasst sei sie, viel zu vorsichtig, manchmal kommt sie zu technokratisch daher. Der politische Hintergrund ist konkreter, als Kubicki es formuliert: Die Freie Demokratische Partei hat massiv an Rückhalt verloren, nachdem ihr früherer Parteichef und Finanzminister Christian Lindner zentrale Projekte der Regierung nicht mehr mittragen wollte: von der Aufweichung der Schuldenbremse über staatliche Industrieprogramme bis hin zu Teilen der Energiepolitik. Der Preis für diese am Ende klare Kante war der Machtverlust. Lindner hat also im kubickischen Sinne vieles richtig gemacht, aber am Ende verloren: Ist die Lehre daraus, im Zweifel lieber doch mitzumachen, um an der Macht zu bleiben? Der Rat des Alt- und möglicherweise Neuvorderen ist eindeutig: Für Kubicki ist Anpassung politischer Selbstmord. Macht ohne Profil bringt Stimmenverluste und endet am Ende ebenfalls im Bedeutungsverlust. Lieber ein klares Nein als ein verwässertes Ja. Politik als Reinheitswettbewerb, das muss sich Kubicki vorhalten lassen, ist allerdings meist nur etwas für die Opposition. Diese Spannung macht das Buch politisch brisant. Es ist weniger Analyse als Richtungsentscheidung: Profil oder Macht.

Die Entscheidung darüber steht unmittelbar bevor: Die Freie Demokratische Partei wählt in sechs Wochen ihren neuen Vorsitzenden. Kubicki bekommt voraussichtlich einen jungen Gegenkandidaten aus Nordrhein-Westfalen. Während der sich warmläuft, hat Kubicki mit seinem Buch die Bewerbung schon geschrieben. Er will eine FDP, die wieder aneckt. Die Konflikte sucht, statt sie zu moderieren. Die Freiheit vor alles stellt, auch auf die Gefahr hin, erneut an der Macht zu scheitern. Es ist ein unbequemes Buch. Eines, das überzieht. Aber genau deshalb trifft es einen Nerv. Und genau deshalb ist Kubicki der richtige für die Aktion Wiederauferstehung der FDP.

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