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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Der designierte baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hält den Rückzug seiner Partei von der Plattform X für falsch. Das sagte der Grünen-Politiker dem Münchner Merkur. Gerade auf schwierigen Plattformen «dürfen wir das Feld nicht denen überlassen, die am lautesten schreien oder Desinformation verbreiten», erklärte Özdemir. Er wolle deshalb weiterhin auf X aktiv bleiben.
CHRISTOPH SCHMIDT / KEYSTONE
Anfang Mai hatten Grüne, SPD und Linke angekündigt, ihre offiziellen Accounts bei X nicht mehr zu bespielen. Betroffen seien die Accounts der Parteien und Fraktionen sowie die privaten Konten führender Vertreterinnen und Vertreter, hiess es damals in gemeinsamen Erklärungen. Den einzelnen Abgeordneten blieb die Entscheidung jedoch freigestellt. Unter dem Hashtag «#WirVerlassenX» begründeten die Parteien den Schritt damit, dass die Plattform zunehmend Desinformation fördere und politische Debatten erschwere. Die Grünen verwiesen dabei unter anderem auf die Alternative Bluesky.
Özdemir erklärte nun, er könne die Entscheidung vieler Parteimitglieder nachvollziehen. X habe sich «stark verändert» und vieles dort sei problematisch. Dennoch halte er einen vollständigen Rückzug für den falschen Weg. Neben Özdemir wollen laut Bericht auch die Grünen-Politiker Omid Nouripour, Konstantin von Notz und Ricarda Lang auf der Plattform bleiben.
Andere Parteien schlossen sich dem Schritt nicht an. Die CDU erklärte, sie beobachte die Entwicklung der Kommunikationskultur auf X ebenfalls mit Sorge. Dennoch dürfe man sich Debatten und öffentlichen Diskursräumen nicht entziehen, sagte eine Sprecherin der Partei.