Gianni Infantino auf ukrainischer Todesliste: Totenstille im Europarat nach Rede von SVP-Parlamentarier

Nachdem die Weltwoche publik gemacht hatte, dass Gianni Infantino, Schweizer Präsident des Weltfussballverbands Fifa, auf der ukrainischen Feindesliste Mirotworez aufgeführt wird, die unliebsame Personen zum Abschuss freigibt, hat sich neben dem Parlament in Bern und dem Bundesrat nun auch der Europarat in Strassburg mit der Sache befasst.

Der SVP-Nationalrat und Europaratsabgeordnete Roland Rino Büchel sprach den Schutz der Bürger vor kriminellen Organisationen an und sagte: «Am 3. Februar dieses Jahres wurde Fifa-Präsident Gianni Infantino auf die Todesliste von Mirotworez gesetzt. Grund dafür ist eine Äusserung, die Infantino gegenüber dem britischen Sender Sky gemacht hat. Er deutete eine mögliche Wiederaufnahme russischer Mannschaften in internationale Fifa-Wettbewerbe an.»

Er erinnere sich auch sehr gut an eine Rede von Präsident Infantino «vor diesem Haus», also im Europarat selbst. «Sie war sehr gut besucht, das Interesse war gross. Es war eine bemerkenswerte Rede. Viel Inhalt, wenig Geschwätz.» Sport verbinde Menschen über fast alle Grenzen hinweg.

Weiter sagte Büchel: «Da die mit Abstand bekannteste Sportpersönlichkeit der Welt Schweizer ist und da der Verband, dem er vorsteht, die Fifa, seinen Sitz in der Schweiz hat, möchte ich Sie hier und jetzt an eine Frage erinnern, die ich unserer Regierung in meinem nationalen Parlament gestellt habe.» Es sei um das Mirotworez-Zentrum und die Frage gegangen, «ob der ukrainische Staat und die ukrainische Regierung etwas damit zu tun hatten».

In seiner Antwort habe der Bundesrat klargestellt, dass es sich bei dieser Plattform um eine nichtstaatliche Initiative handle. Büchel kommentierte: «Das ist wichtig. Ich war und bin froh darüber. Und ich hoffe, dass dies so bleibt. Staatlich geschürter Hass darf nicht zugelassen werden. Nicht in der Ukraine, nicht in Russland und nicht in allen anderen Ländern des Europarats.»

Im Saal herrschte nach diesem Votum zur Todesliste «Totenstille», wie ein Abgeordneter aus einem Nachbarland der Schweiz festhielt. Er habe applaudieren wollen. Aber die Stille sei so erdrückend gewesen, dass er sich nicht getraut habe.

Der Hintergrund: Die Ukrainer und die ukrainische Sache geniessen im Europarat eine Art Heldenstatus, sie sind allgegenwärtig und prägen Debatten und Veranstaltungen. Generalsekretär und Ex-Bundesrat Alain Berset treibt ein Sondertribunal gegen Russland voran. Hinweise darauf, dass es auch im Mitgliedstaat Ukraine massive Verstösse gegen Menschenrechte und Rechtsstaat gibt, für deren Schutz sich der Europarat einsetzt, stören da den Gottesdienst. Sie stossen auf taube Ohren. Oder eben auf Totenstille.

Wer es trotzdem wagt, die Prinzipien des Europarats für alle Mitgliedstaaten hochzuhalten, gerät schnell einmal unter Druck. Auch davon können Abgeordnete ein Lied singen – bis hin zu Einschüchterungsversuchen. Ein Protest des Europarats gegen das Setzen von Infantino auf die berüchtigte «Killing List» blieb bisher aus.