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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Ein Berufungsgericht in Washington hat im Streit um den geplanten Ballsaal von US-Präsident Donald Trump den Weiterbau des Projekts vorerst erlaubt. US-Medien zufolge kann das Vorhaben damit fortgesetzt werden, während die juristische Auseinandersetzung weiterläuft.
Hintergrund ist eine Klage einer führenden amerikanischen Denkmalschutzorganisation gegen das Bauprojekt. Trump hatte für den geplanten Ballsaal den historischen Ostflügel des Weissen Hauses abreissen lassen.
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Ende März hatte ein Richter einen Baustopp verhängt. Er begründete dies damit, dass ein solches Projekt die Zustimmung des US-Parlaments brauche. Ein Präsident sei nicht Eigentümer des Weissen Hauses, schrieb er in seinem Urteil. Gleichzeitig setzte der Richter der Regierung eine Frist von zwei Wochen, gegen die Entscheidung vorzugehen, und stellte Ausnahmen für Arbeiten in Aussicht, die der Sicherheit des Präsidentensitzes dienen.
Die US-Regierung legte daraufhin Berufung ein. Sie argumentiert, der Bau stehe in Zusammenhang mit Sicherheitsmassnahmen am Präsidentensitz. Das Berufungsgericht entschied nun, dass die Arbeiten vorerst fortgesetzt werden können.
Zugleich forderte das Gericht den zuständigen Richter auf, genauer zu prüfen, ob ein Baustopp die Sicherheit des Weissen Hauses und seiner Bewohner beeinträchtigen könnte. Eine endgültige Entscheidung über das Projekt steht weiterhin aus.