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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will den Zivilschutz in Deutschland mit einem milliardenschweren Programm deutlich ausbauen. Der CSU-Politiker sagte der Bild-Zeitung, man rüste «beim Bevölkerungsschutz und bei der zivilen Verteidigung» auf. Militärische und zivile Verteidigung sollten stärker vernetzt werden, um auf hybride Bedrohungen sowie mögliche Kriegs- und Anschlagslagen vorbereitet zu sein.
FABIAN SOMMER / KEYSTONE
Wie die Zeitung unter Berufung auf einen Kabinettsentwurf berichtet, plant die Bundesregierung ein Sonderprogramm in Höhe von zehn Milliarden Euro. Die Mittel sollen unter anderem in zusätzliche Ausrüstung, neue Gebäude sowie Personal und Technik für den Bevölkerungsschutz fliessen. Besonders das Technische Hilfswerk (THW) soll demnach deutlich gestärkt werden.
Bis 2029 ist laut dem Bericht die Anschaffung von 1000 neuen Spezialfahrzeugen und 110.000 Feldbetten vorgesehen. Für Gebäude und Anlagen des THW soll zudem ein eigenes Bauprogramm aufgelegt werden. An fünfzig Standorten plant der Bund ausserdem medizinische Eingreiftruppen für Szenarien mit vielen Verletzten.
Im Bundesinnenministerium soll nach Angaben Dobrindts eine neue Stabsstelle mit dem Namen «Kommando zivile Verteidigung» entstehen. Diese soll im Verteidigungsfall die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr koordinieren.
Geplant ist zudem ein bundesweites Kataster für öffentliche Zufluchtsorte wie Bunker, Tunnel und Tiefgaragen. Die Standorte sollen in die Warn-App Nina integriert werden. Nutzer sollen dort den schnellsten Weg zum jeweils nächstgelegenen Schutzraum angezeigt bekommen.
Dobrindt erklärte, der Ausbau des Bevölkerungsschutzes erfolge «mit klarer Kante gegen hybride Bedrohungen und konsequenter Unterstützung der ehrenamtlichen Kräfte».