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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Frankreich erhält aus dem EU-Rüstungsfonds Safe weniger Mittel als beantragt. Dies berichtet die Financial Times. Demnach bewilligte die EU-Kommission statt der beantragten 16,2 Milliarden Euro lediglich 15,1 Milliarden Euro. Grund seien unter anderem Rüstungsprojekte mit britischer Beteiligung, die wegen strenger Förderkriterien nicht berücksichtigt werden konnten.
Christophe Petit Tesson/EPA/Keystone
Betroffen sind dem laut dem Bericht Projekte des Lenkwaffenherstellers MBDA, dem Airbus, BAE Systems aus Grossbritannien und Leonardo aus Italien gehört. MBDA produziert unter anderem gemeinsam in Frankreich und Grossbritannien die Marschflugkörper Storm Shadow beziehungsweise Scalp, die auch von der Ukraine eingesetzt werden.
Der 150 Milliarden Euro schwere Safe-Fonds soll den Ausbau der europäischen Rüstungsindustrie mit günstigen EU-Krediten finanzieren. Auf Drängen Frankreichs wurde jedoch festgelegt, dass mindestens 65 Prozent der Wertschöpfung geförderter Produkte aus der EU, Norwegen, Island oder der Ukraine stammen müssen. Für Unternehmen aus Drittstaaten gelten Ausnahmen nur, wenn deren Regierungen ein Sicherheits- und Verteidigungspartnerschafts-Abkommen mit der EU abgeschlossen und sich finanziell am Fonds beteiligt haben. Dies erfüllt bislang lediglich Kanada.
Die britische Regierung hatte zwar ein Verteidigungsabkommen mit der EU geschlossen, eine Einigung über eine finanzielle Beteiligung am Fonds kam jedoch bislang nicht zustande. Frankreich erklärte laut Financial Times, es halte trotz der Folgen an den strengen Förderkriterien fest. Ziel bleibe es, die europäische Rüstungsindustrie gezielt zu stärken. Nach Angaben von EU-Diplomaten sollen bis zu achtzehn Milliarden Euro an Darlehen zunächst ungenutzt bleiben und im Herbst erneut ausgeschrieben werden.