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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Der frühere US-Präsident Joe Biden hat Klage gegen das Justizministerium eingereicht, um die Veröffentlichung von Audioaufnahmen und Transkripten aus Ermittlungen zu geheimen Dokumenten zu verhindern. Dies berichten US-Medien. Bidens Anwälte sprechen von einem «unzulässigen Eingriff in die Privatsphäre von Präsident Biden».
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Im Zentrum stehen Gespräche aus den Jahren 2016 und 2017 zwischen Biden und dem Schriftsteller Mark Zwonitzer, der an dessen Memoiren arbeitete. Die Aufnahmen gelangten später an Sonderermittler Robert Hur, der prüfen sollte, ob Biden geheime Regierungsunterlagen unrechtmässig aufbewahrt hatte. Hur kam 2024 zu dem Schluss, dass kein strafrechtlich relevantes Verhalten vorliege. In seinem Bericht bezeichnete er Biden jedoch als «einen sympathischen, wohlmeinenden älteren Mann mit einem schlechten Gedächtnis».
Die Aussagen lösten damals neue Debatten über Bidens Alter und geistige Fitness aus. Der Demokrat zog sich später aus dem Präsidentschaftswahlkampf 2024 zurück und unterstützte Vizepräsidentin Kamala Harris als Kandidatin seiner Partei. Biden widersprach Hur öffentlich und erklärte: «Mein Gedächtnis ist in Ordnung.»
Mit der Klage will Biden verhindern, dass das Justizministerium die Aufnahmen an den republikanisch geführten Justizausschuss des Repräsentantenhauses sowie an die konservative Heritage Foundation weitergibt. Seine Anwälte argumentieren, auch ehemalige Präsidenten und Vizepräsidenten hätten ein Recht auf Privatsphäre bei persönlichen Gesprächen im eigenen Haus.