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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die EU-Mitgliedstaaten haben eine Neubewertung ihrer Beziehungen zur Schweiz eingeleitet. Dies geht aus der Tagesordnung der zuständigen Arbeitsgruppe Efta hervor, wie die Nachrichtenagentur Keystone-SDA berichtet. Die Gruppe befasst sich mit Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation, darunter die Schweiz.
Am Dienstag führten die Mitgliedstaaten eine Orientierungsdebatte über das Verhältnis zur Eidgenossenschaft. Dazu wurde auch die Schweizer Botschafterin für die Beziehungen zur EU eingeladen, um die Sicht Berns darzulegen, wie es unter Berufung auf eine diplomatische Quelle in Brüssel heisst.
© KEYSTONE / PETER KLAUNZER
Im Rahmen des Prozesses soll ein Dokument mit sogenannten Schlussfolgerungen des Rates erarbeitet werden. Darin wird der Stand der Beziehungen zur Schweiz festgehalten. Die Eidgenossenschaft soll in den Schlussfolgerungen zu einem «homogenen erweiterten Binnenmarkt» sowie zu den Beziehungen mit westeuropäischen Nicht-EU-Staaten erwähnt werden.
Die letzten ausführlicheren Schlussfolgerungen zur Schweiz stammen aus dem Jahr 2019. Damals hielt der Rat fest, dass das bestehende System bilateraler Abkommen an Grenzen stosse und ein institutionelles Rahmenabkommen angestrebt werde.