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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die Europäische Union gibt mehr als sechzehn Milliarden Euro an zuvor eingefrorenen Finanzmitteln für Ungarn frei. Dies kündigte EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Péter Magyar in Brüssel an. Die Entscheidung folgt rund drei Wochen nach dem Amtsantritt der neuen ungarischen Regierung.
Virginia Mayo/AP Photo/Keystone
Von der Leyen begründete den Schritt mit den in kurzer Zeit erzielten «grossen Fortschritten» bei wichtigen Reformen. Die EU und Ungarn hätten sich auf einen Rahmen verständigt, der sicherstellen solle, dass bestehende Probleme im Bereich Korruption und Rechtsstaatlichkeit angegangen würden. «Weitere Schritte» seien zwar erforderlich, «aber wir sind auf dem richtigen Weg», sagte die Kommissions-Präsidentin.
Magyar bezeichnete die Freigabe der Mittel als «historischen Tag für Ungarn». Seine Regierung habe «um jeden Europa-Cent gekämpft». Die Verhandlungen über die Gelder hatten unmittelbar nach der Parlamentswahl im April begonnen.
Brüssel hatte in den vergangenen Jahren EU-Mittel in Höhe von rund achtzehn Milliarden Euro zurückgehalten. Als Gründe nannte die Europäische Kommission Defizite bei der Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsrisiken sowie Einschränkungen von Rechten sexueller Minderheiten.