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EU erwartet baldige Lösung im Druschba-Pipeline-Konflikt – und plant die Freigabe von Ukraine-Hilfen

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EU erwartet baldige Lösung im Druschba-Pipeline-Konflikt – und plant die Freigabe von Ukraine-Hilfen
EU erwartet baldige Lösung im Druschba-Pipeline-Konflikt – und plant die Freigabe von Ukraine-Hilfen
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Die EU rechnet mit einer baldigen Einigung im Streit um die Druschba-Pipeline und die Wiederaufnahme russischer Öllieferungen. EU-Erweiterungs-Kommissarin Marta Kos sagte im Europäischen Parlament, ein Ende des Konflikts könne «bereits diese Woche» erreicht werden.

Kurz darauf kündigte die zyprische EU-Rats-Präsidentschaft an, für Mittwoch den finalen Beschluss über ein 90-Milliarden-Euro-Darlehen für die Ukraine anzusetzen. Ungarn hatte das Paket bislang blockiert, um die Wiederaufnahme der Öllieferungen über die Pipeline zu erzwingen. Die Druschba-Leitung verläuft von Russland über Belarus und die Ukraine nach Ungarn und in die Slowakei.

RONALD WITTEK / KEYSTONE
EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos im Europäischen Parlament in Strassburg
RONALD WITTEK / KEYSTONE

Ungarns Regierungschef Viktor Orbán warf der Ukraine vor, die Lieferungen aus politischen Gründen zu verhindern. Die Regierung in Kiew wies dies zurück und erklärte, nach russischen Luftangriffen im Januar seien Reparaturen notwendig gewesen.

Orbán erklärte am Sonntag, er habe Signale aus der Ukraine erhalten, wonach die Lieferungen bereits am Montag wiederaufgenommen werden könnten, sofern Ungarn seine Blockade aufgebe. Er schrieb: «Sobald die Öllieferungen wiederaufgenommen sind, werden wir der Genehmigung des Darlehens nicht mehr im Wege stehen.»

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