EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen fordert eine grundlegende Neuausrichtung Europas und mehr Unabhängigkeit. Dies sagte sie auf einer Veranstaltung der Zeit. Europa müsse geopolitisch stärker auftreten und eigenständiger werden.
«Die Stimme Europas muss zu hören sein. Zu oft hat Europa zuletzt nicht gesprochen», erklärte von der Leyen. Sie sprach sich dafür aus, im Rat der Aussenminister Mehrheitsentscheidungen einzuführen und damit das Einstimmigkeitsprinzip teilweise zu überwinden. Zudem plädierte sie für eine Erweiterung der EU, um geopolitischen Einfluss zu sichern.
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Als Begründung verwies sie auf veränderte Rahmenbedingungen. «Wir müssen uns völlig neu aufstellen», sagte von der Leyen. Das bisherige Modell mit günstiger Energie aus Russland, billiger Produktion in China und sicherheitspolitischer Abstützung durch die USA sei vorbei. Europa müsse stärker für die eigene Sicherheit sorgen.
In der Energiepolitik verteidigte sie den Green Deal und betonte das Ziel der Klimaneutralität bis 2050. Gleichzeitig sprach sie sich für Technologieoffenheit aus. «Wir brauchen Nuklearenergie», sagte sie mit Blick auf Versorgungssicherheit neben erneuerbaren Energien.
Auch der Schutz von Kindern im Internet war Thema. Von der Leyen forderte einen einheitlichen europäischen Ansatz und verwies auf eine technisch fertige App zur Altersverifikation. «Wir haben eine Verantwortung, unsere Kinder in der digitalen Welt zu schützen», sagte sie.