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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die Europäische Union will die Beitrittsgespräche mit der Ukraine offenbar schneller vorantreiben als bislang geplant. Diplomaten aus EU-Mitgliedstaaten sowie Vertreter der EU-Institutionen bestätigten dem Portal Kyiv Independent, dass die erste sogenannte Verhandlungsgruppe bereits am 15. Juni eröffnet werden könnte.
Geplant ist demnach eine Regierungskonferenz am Rande eines Treffens der EU-Aussenminister in Luxemburg. Sollte der Termin nicht zustande kommen, gilt der 16. Juni als Ausweichdatum. Bislang war intern eher mit einem späteren Zeitpunkt zwischen dem 16. und 18. Juni gerechnet worden.
MICHAEL KAPPELER / KEYSTONE
Mit der Eröffnung des ersten von insgesamt sechs sogenannten Erweiterungsclustern würden die formellen Beitrittsverhandlungen in die nächste Phase eintreten. Die EU-Kommission und mehrere Mitgliedstaaten drängen offenbar darauf, noch vor dem Ende der zyprischen EU-Ratspräsidentschaft Ende Juni einen sichtbaren Fortschritt zu erzielen.
Die Beitrittsverfahren der Ukraine und Moldawiens laufen weiterhin parallel. Seit rund einem Jahr blockiert Ungarn allerdings weitere Schritte. Die Regierung in Budapest verlangt zusätzliche Rechte für die ungarische Minderheit im Westen der Ukraine und knüpft daran ihre Zustimmung zu den Verhandlungen.
Bislang wurde keine endgültige Einigung zwischen Kiew und Budapest bekanntgegeben. Nach Angaben des ukrainischen Senders Suspilne hat die Ukraine jedoch bereits neun der elf Forderungen Ungarns erfüllt, schreibt Kyiv Independent. Parallel dazu laufen technische Gespräche zwischen beiden Ländern weiter.
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hatte zuletzt erklärt, die offenen Fragen zum Minderheitenschutz müssten vollständig geklärt werden, bevor Budapest seine Blockade aufgebe. Dennoch wächst innerhalb der EU offenbar der Druck, den Erweiterungsprozess trotz der politischen Spannungen voranzutreiben.