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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Bulgarien stellt die Waffenlieferungen an die Ukraine ein. Das kündigte Verteidigungsminister Dimitar Stojanow an einer Pressekonferenz in Sofia an und begründete den Kurswechsel damit, dass der Krieg seiner Ansicht nach nicht auf dem Schlachtfeld entschieden werde und zusätzliche Lieferungen vor allem weitere Menschenleben kosteten.
Filip Singer/DPA/Keystone
Mit dem Entscheid vollzieht die neue Regierung in Sofia eine deutliche Änderung ihrer Ukraine-Politik. Der neue Ministerpräsident Rumen Radew gilt seit Jahren als Kritiker militärischer Unterstützung für Kiew. Die Ankündigung erfolgt wenige Tage nach dem politischen Machtwechsel im Land.
Stojanow beschrieb die Lage an der Front als festgefahren. Mehr Waffen würden nach seiner Darstellung nichts an den grundlegenden Verhältnissen ändern. Wörtlich sagte er: «Es ist Zeit, sich an den Verhandlungstisch zu setzen, es ist Zeit, einen gerechten Frieden zu suchen, der von beiden Seiten bestimmt wird.»
Bulgarien gehörte seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine im Jahr 2022 zu den Unterstützern Kiews. Wie Focus online berichtet, übergab das Nato- und EU-Mitglied seither dreizehn Militärhilfepakete. Das Land verfügt über umfangreiche Bestände sowjetischer Waffensysteme und spielte insbesondere in den ersten Kriegsmonaten eine wichtige Rolle bei der Versorgung der ukrainischen Streitkräfte.
Parallel zum Stopp der Waffenlieferungen will Sofia die eigene Verteidigungsfähigkeit ausbauen. Stojanow kündigte an, die Verteidigungsausgaben bis 2030 auf insgesamt 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Davon sollen 3,5 Prozent unmittelbar für militärische Zwecke verwendet werden. Weitere 1,5 Prozent sind für verteidigungsnahe Bereiche wie Infrastruktur und Cybersicherheit vorgesehen. Zudem sollen laufende Modernisierungsprojekte der Streitkräfte beschleunigt werden.
Der Schritt dürfte innerhalb von Nato und EU aufmerksam verfolgt werden. Bulgarien bleibt Mitglied beider Bündnisse, setzt künftig jedoch auf den Ausbau der eigenen Verteidigung und fordert zugleich eine politische Lösung des Krieges.