«Die SP ist keine sozialdemokratische Partei mehr»: Jositsch sieht hinter seiner Absetzung eine gezielte Aktion aus den eigenen Reihen

Der Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch sieht hinter seiner Nichtnomination für die Ständeratswahlen 2027 eine gezielte Kampagne aus den eigenen Reihen. «Definitiv», antwortete er im Interview mit der NZZ am Sonntag auf die Frage, ob es einen Plan gegeben habe, ihn aus dem Amt zu drängen. Als Hinweise nannte Jositsch ein anonym verbreitetes Papier mit angeblich problematischen Positionen sowie die kurz vor der entscheidenden Versammlung angekündigte Kandidatur von Nationalrätin Jacqueline Badran.

Die Delegierten der Zürcher SP hatten in dieser Woche beschlossen, den seit 2015 amtierenden Ständerat nicht mehr für eine weitere Amtszeit zu nominieren. Jositsch wertet den Entscheid als Ausdruck eines tieferliegenden Konflikts über den politischen Kurs der Partei. Er habe die Situation bewusst klären wollen: «Entweder wollt ihr mich so, wie ich bin, oder wir lassen es sein.» Die SP habe lange davon profitiert, dass er auch bürgerliche Wähler anspreche. Wenn er dieselbe moderat-sozialliberale Haltung jedoch in Bern vertrete, werde ihm mangelnde Parteiloyalität vorgeworfen.

Für Jositsch steht der Fall exemplarisch für eine breitere Entwicklung. «Die Parteien versuchen immer stärker, die Leute auf eine Linie zu trimmen», sagte er. Der sozialliberale Flügel, dessen prominentester Vertreter er innerhalb der Bundespolitik ist, verliere in der SP zunehmend an Einfluss. Ob er in der Partei bleibt, liess der Strafrechtsprofessor offen. Über seine politische Zukunft wolle er gemeinsam mit der Reformplattform beraten, deren Präsident er ist. Eine erneute Kandidatur für den Ständerat schloss er dabei ausdrücklich nicht aus.

Besonders aufmerksam verfolgt wird nun die Rolle von Jacqueline Badran. Die Zürcher Nationalrätin hatte ihre Bereitschaft für eine Kandidatur kurz vor der Delegiertenversammlung signalisiert. Jositsch vermied direkte Angriffe, stellte aber ihre Kehrtwende in Frage. «Jeder darf für ein Amt kandidieren», sagte er. Erklärungsbedarf bestehe für ihn jedoch bei der Frage, weshalb Badran ihn noch vor zwei Jahren als Bundesratskandidaten unterstützt habe und nun offenbar der Ansicht sei, selbst besser für den Ständerat geeignet zu sein. Dabei erinnerte er auch an die persönliche Ebene ihrer Beziehung: Als Badran ein Burnout gehabt habe, habe er sich mit ihr getroffen, «um zu schauen, dass sie wieder auf die Beine kommt».

Trotz der Spannungen spart Jositsch nicht mit Anerkennung für seine mögliche Nachfolgerin. Badran sei «sicher die beste Option, die die SP hat», sagte er. Zugleich deutete er an, dass der parteiinterne Druck auf sie nach der Nichtnomination seines eigenen Sitzes erheblich gestiegen sei: «Sie kann jetzt fast nicht mehr nein sagen.» Ein Gesprächsangebot der SP-Co-Präsidenten Mattea Meyer und Cédric Wermuth will Jositsch vorerst nicht annehmen. Derzeit habe er «keinen Bedarf für ein Gespräch».